Geschichte: Asyl im Alltag

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Der jun­ge Afgha­ne Moha­mad (Mit­te) lebt mit sei­ner Fami­lie in Zey­ern — durch Fol­ter hat­te er bei­de Arme ver­lo­ren. Zusam­men mit sei­nen Betreu­en kaempft er sich durch den Para­gra­fen-Dsch­nun­gel der Inte­gra­ti­on.

Verloren im Paragrafendschungel

Kampf gegen bürokratische Windmühlen: Verzweifelt versucht eine afghanische Familie in einem Ortsteil von Marktrodach (Landkreis Kronach), ihr gesetzliches Recht auf ein Basiskonto durchzusetzen. Ohne Bankkonto geht in Deutschland fast gar nichts. Doch es liegen viele Steine in ihrem Weg.

Kro­nach  „Es ist alles gut.“ Die­sen Satz sagt Moha­mad oft. Man ist fast geneigt, ihm zu glau­ben. Doch sei­ne trau­ri­gen Augen spre­chen eine ande­re Spra­che, las­sen ein Stück weit ver­mu­ten, wie sich der jun­ge Mann füh­len muss. Seit etwa einem Jahr ist der 23-jäh­ri­ge Afgha­ne in Deutsch­land und möch­te ger­ne blei­ben. Zumin­dest will er auf kei­nen Fall zurück in sei­ne Hei­mat, weil er dort Angst um sein Leben haben muss. Außer­dem fühlt er sich ange­kom­men in Deutsch­land; genau­er gesagt im Marktro­da­cher Orts­teil Zey­ern. Und doch mag die Inte­gra­ti­on nicht so recht klap­pen. Im Weg steht ihm aber nicht etwa feh­len­der Wil­le. Sie droht zu schei­tern an den unüber­wind­bar schei­nen­den Mau­ern deut­scher Büro­kra­tie.

 

Moha­mad selbst wur­de als Afgha­ne zwar weder der Flücht­lings­schutz noch die Asyl­be­rech­ti­gung zuer­kannt, aber immer­hin genießt er den soge­nann­ten „sub­si­diä­ren Schutz­sta­tus“. Das heißt, er darf erst ein­mal für ein Jahr lang mit sei­ner Fami­lie hier­blei­ben und ver­su­chen, sich zu inte­grie­ren. Aber es gibt Pro­ble­me: Er darf kein Bank­kon­to eröff­nen. Und das ist in die­sem Land Vor­aus­set­zung für vie­le Besor­gun­gen des täg­li­chen Lebens, etwa Miet­zah­lun­gen, Sozi­al­leis­tun­gen und der­glei­chen.

Hartmut und Anne Fleischmann helfen Mohamad und seiner Familie, stoßen aber an ihre Grenzen.

Hart­mut und Anne Fleisch­mann hel­fen Moha­mad und sei­ner Fami­lie, sto­ßen aber an ihre Gren­zen.

Da Moha­mad und sei­ne Fami­lie auf Grund der gerin­gen Bleibe­per­spek­ti­ve für Afgha­nen bis­her kei­nen Deutsch­kurs erhal­ten haben, kön­nen sie die nöti­gen Behör­den­gän­ge unmög­lich allei­ne meis­tern. Dank der auf­op­fern­den Hil­fe von Anne und Hart­mut Fleisch­mann ging es aber vor­an. So hat das Ehe­paar aus Marktro­dach bei­spiels­wei­se eine eige­ne Woh­nung für Moha­mad und sei­ne Fami­lie gefun­den und die Klei­nen in Kita und Schu­le gebracht. Aktu­ell teilt er sich die Woh­nung noch mit einer ande­ren Fami­lie. Aus rei­ner Kulanz haben sie es bis­her geschafft, mit Bar­zah­lun­gen über die Run­den zu kom­men. Aber das wird nicht ewig funk­tio­nie­ren: Ein­fach zu viel hängt in Deutsch­land von einem eige­nen Bank­kon­to ab.

Der lange Weg zum Basiskonto
Es gibt jedoch ein gro­ßes Pro­blem: Anfangs reich­te Flücht­lin­gen für eine Kon­to­er­öff­nung zum Bei­spiel der Ankunfts­nach­weis (Büma) aus, den sie an der Gren­ze erhal­ten hat­ten. Die neue Zah­lungs­kon­to-Iden­ti­täts­prü­fungs­ver­ord­nung (Zld­PrüfV) vom Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­um macht es den Ankom­men­den seit Juli 2016 nun ungleich schwe­rer, ein Basis­kon­to zu eröff­nen. Eigent­lich soll­te es mit die­ser gesetz­li­chen Rege­lung ein­fa­cher wer­den. Aber das Gegen­teil scheint der Fall zu sein. Bei eini­gen Ban­ken aus der Regi­on sind die Fleisch­manns schon abge­blitzt. Immer mit der Begrün­dung, es wür­den die not­wen­di­gen Legi­ti­ma­ti­ons­pa­pie­re für den jun­gen Mann mit der tra­gi­schen Geschich­te feh­len.

 

Moha­mad stammt aus einem klei­nen Dorf bei Herat im Nord­wes­ten Afgha­ni­stans. Auch wenn die Bun­des­re­gie­rung das arme Land in Süd­asi­en für sicher erklärt, flie­hen von dort täg­lich Tau­sen­de Men­schen. In die­sen Tagen gab es erst wie­der Anschlä­ge, die Angst vor den Tali­ban prägt das Leben. Fast panisch reagier­te Moha­mad allei­ne bei dem Namen. Kein Wun­der: Vor vier Jah­ren wur­de der gelern­te Tisch­ler von der radi­kal-isla­mis­ti­schen Miliz ent­führt und tage­lang mit Feu­er und Strom­schlä­gen gefol­tert, weil er den Auf­ent­halts­ort sei­nes Vaters nicht preis­ge­ben woll­te. Sei­ne Ver­let­zun­gen waren so schwer, dass ihm danach bei­de Arme ampu­tiert wer­den muss­ten, inklu­si­ve der Schul­ter­ge­len­ke. Jah­re­lang spar­te sei­ne Fami­lie für die Flucht. 2015 hat­te sich Moha­mads Zustand etwas gebes­sert und das Geld war bei­sam­men, so dass sie über die Bal­kan­rou­te nach Euro­pa flo­hen.

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Nach­dem Moha­mad von den Tali­ban gefol­tert wor­den war, muss­ten ihm bei­de Arme inklu­si­ve der Schul­ter­ge­len­ke ampu­tiert wer­den.

In Zey­ern haben sich die Fleisch­manns, bei­de ehe­ma­li­ge Leh­rer, Moha­mad ange­nom­men und küm­mern sich seit­her um ihn und sei­ne Fami­lie. Arm-Pro­the­sen aus Hei­del­berg haben sie ihm orga­ni­siert und sind stets da, wenn es Pro­ble­me gibt. Aber all­mäh­lich sto­ßen sie an ihre Gren­zen: „Seit etwa vier Wochen lau­fen wir auf, ren­nen nur noch von Behör­de zu Behör­de und wis­sen lang­sam nicht mehr, was wir machen sol­len“, erzählt Hart­mut Fleisch­mann und zeigt den gro­ßen roten Akten­ord­ner vol­ler Schrift­stü­cke, die sich im Lau­fe der Mona­te ange­sam­melt haben. „Ger­ne wür­den wir uns um all­täg­li­che­re Hil­fe küm­mern, uns zum Bei­spiel mehr den Kin­dern wid­men“, sagt sei­ne Frau. „Aller­dings spannt uns das Pro­blem mit dem Kon­to aktu­ell voll­um­fäng­lich ein.“

Ver­zwei­felt haben sich Moha­mads Betreu­er daher mit einem offe­nen Brief an die Öffent­lich­keit gewandt und Hil­fe erbe­ten. Sowohl Kro­nacher Spar­kas­se als auch Raiff­ei­sen­bank haben die Eröff­nung eines Basis­kon­tos abge­lehnt. Die Spar­kas­se teil­te auf Anfra­ge die­ser Zei­tung mit, dass sie eine Kon­to­er­öff­nung sogar ableh­nen muss­ten, weil sie ohne die nöti­gen Papie­re selbst gegen das Geld­wä­sche­ge­setz ver­sto­ßen wür­den. Ähn­li­ches gilt für die hie­si­ge VR-Bank, deren Geschäfts­stel­len­lei­ter Tho­mas Kolb mit­teil­te, man habe den Fall geprüft und kön­ne lei­der nicht hel­fen – bis das feh­len­de, aus­weis­ähn­li­che Doku­ment aus Ber­lin vor­lie­ge. Und das ist noch nicht in Sicht.

Wun­der­lich mutet an, dass der vom Bun­des­mi­nis­te­ri­um für Migrat­ti­on und Flücht­lin­ge (BAMF) aus­ge­stell­te Bescheid über den sub­si­diä­ren Schutz Moha­mads eigent­lich sogar höher zu wer­ten ist als die ver­lang­te Dul­dungs­be­schei­ni­gung, wie eine Spre­che­rin des BAMF mit­teilt. Aller­dings scheint das in der Zld­PrüfV von Bun­des­in­nen­mi­nis­te Tho­mas de Mai­ziè­re kei­ne Rol­le zu spie­len.

Bis Moha­mad und sei­ne Fami­lie end­lich zu ihrem Recht kom­men, das soge­nann­te „Kon­to für jeder­mann“ zu eröff­nen, kann also noch dau­ern. Die Fleisch­manns sind sau­er und kön­nen es nicht ver­ste­hen. In ihrem offe­nen Brief, den sie unter ande­rem Ver­tre­tern aus Lokal- und Bun­des­po­li­tik haben zukom­men las­sen, mah­nen sie die aktu­el­le Geset­zes­la­ge in Deutsch­land an: „Ist die­se Ver­ord­nung von Juris­ten nur in Unkennt­nis der Wirk­lich­keit gemacht wor­den? Hat man wirk­lich ein­fach nur über­se­hen, dass man damit die Inte­gra­ti­on von Zehn­tau­sen­den […] aner­kann­ten Asyl­su­chen­den über Mona­te hin­weg ver­zö­gert und äußerst erschwert?“.

(Nicht nur) die ehren­amt­li­che Hel­fer aus dem Kro­nacher Kreis füh­len sich zum Nar­ren gehal­ten. Ger­ne unter­stüt­zen sie die Ankom­men­den, weil sie den­ken, dass jeder eine Chan­ce ver­dient hat. Sie glau­ben dar­an, dass es zu schaf­fen ist. Nur geht ihnen lang­sam das Ver­trau­en ver­lo­ren. Das Ver­trau­en in den Wil­len der Bun­des­re­gie­rung, es wirk­lich schaf­fen zu wol­len und wirk­lich alles dar­an zu set­zen, dass es funk­tio­niert.

Kommentar: Der Moloch verschlingt die Integration!
Brecht ließ einst seinen Helden Baal am alles verschlingenden Moloch zerbrechen – passiert uns das heute wieder? Die Haltung eines großen Teils unserer Gesellschaft, an der neuen Zeit wachsen und mit den neuen Menschen reifen zu wollen, mutet wunderbar an. Ich bin stolz, als einer von ihnen sagen zu können: „Natürlich schaffen wir das!“. Leider wird es immer Rückschläge zu verkraften geben, leider werden immer Einzelfälle unter die Räder des Systems rutschen und von ihrer Tragik an antike Heldentode der Mythologie erinnern.

Da kann es schon einmal vorkommen, dass die schaffbare Integration einer Familie doch noch sinnlos zu scheitern droht. Und zwar nicht am bösen Willen Einzelner, nicht an mangelnder Motivation oder fehlender Hilfe. Sie scheitert an der Starrheit des bürokratischen Systems und dessen Unfähigkeit, flexibel und zügig auf Einzelfälle zu reagieren. Wann wird endlich klar: Der oft genannte „Flüchtlingsstrom“ besteht aus einzelnen Menschen. Jeder Fall liegt anders: Der Judikative sei es erlaubt, mitzudenken.

Beispiel: Da wird ein gesetzlich garantiertes Konto für einen jungen Mann aus einem Krisengebiet abgelehnt, weil bestimmte Dokumente fehlen. Dem ist rechtlich wohl nichts entgegenzusetzen. Allerdings ist es den vielen tausend Ehrenamtlichen nur schwer zu vermitteln, dass sie sich für andere den Arsch aufreißen, nur um am Ende mit Paragrafenreitereien aus Berlin an der Nase herum geführt zu werden.

Das Problem liegt nicht darin, dass es solche Regelungen gibt. Nur kann es nicht sein, Integration durch lahmende Verwaltungen zu verschleppen oder gar zu verhindern. Es fehlen Ausweispapiere? Stellt sie aus! Es fehlen Leute dafür? Stellt sie ein! Nur dann können wir das schaffen!

Die­ser Arti­kel ist am 8. Okto­ber 2016 in der Kro­nacher Aus­ga­be der Neu­en Pres­se erschie­nen.